Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nur für Verträge zwischen René Rittler, Im Dorfe 15, 99439 Rohrbach
Handelsregisternummer: AG Jena HRB 110835 im Folgenden „Anbieter“ und Verbrauchen i.S.d. §13 BGB, im Folgenden „Kunde“.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
- Der Kaufvertrag kommt zustande mit dem Anbieter. Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
- Das Warenangebot des Anbieters ist unverbindlich und stellt lediglich eine Aufforderung zur Bestellung dar. Der Anbieter behält sich Änderungen bei Irrtümern vor.
- Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Kaufangebot ab, an das der Kunde zwei Wochen gebunden ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine Annameerklärung des Anbieters zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail. Die Bestätigung per E-Mail über den Eingang der Bestellung stellt keine Annahmeerklärung im vorgenannten Sinne darstellt.
§ 3 Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht dem Kunden ein zweiwöchiges Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
René Rittler, Im Dorfe 15, 99439 Rohrbach
E-Mail: kredes@web.de
René Rittler, Im Dorfe 15, 99439 Rohrbach
E-Mail: kredes@web.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Ausschluss des Widerrufsrechts
Dieses Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr.1 BGB nicht bei Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 5 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung) hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 5 Kostentragungsvereinbarung
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden a) per Vorkasse b) per PAYPAL
- Der Anbieter behält sich das Recht vor im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Alle Preise sind in EUR inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten in jeweils gültiger Höhe ausgewiesen.
- Bei Zahlungen per PAYPAL ermächtigt der Kunde die Anbieterin ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen. Die Zahlung des Kaufpreises per Rechnung oder Vorkasse hat ausschließlich auf das angegebene Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig.
- Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu zahlen.
- Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche des Verkäufers ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Der an den Kunden gelieferten Kaufgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Anbieterin.
§ 8 Lieferung und Lieferzeit
- Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie den Ländern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Lieferungen außerhalb der EWG sind nur auf vorherige Anfrage möglich. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt ca. 2 Wochen.
- Der Beginn der von dem Anbieter angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen(Zahlung) des Bestellers voraus.
- Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Kunde bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
- Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
§ 9 Mängelrecht
- Sofern eigene oder Herstellergarantien gewährt werden, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die sowohl in der Produktdetailansicht online sichtbar sowie schriftlich der Lieferung beigefügt sind. Bei Mängeln des gelieferten Kaufgegenstands stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte im Rahmen der Gewährleistung/Mängelhaftung losgelöst von einer etwaigen Garantie zu. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt.
- Der Kunde ist verpflichtet, die erhaltene Ware auf offensichtliche Fehler zu überprüfen und dem Anbieter diese binnen 2 Wochen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Maßgeblich ist die rechtzeitige Absendung der Anzeige an den Anbieter. Kommt der Kunde der Mangelanzeigepflicht nicht nach, sind Gewährleistungsansprüche für diese offensichtlichen Mängel ausgeschlossen.
- Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten weiterhin die besonderen Bestimmungen des § 11.
§ 10 Haftungsbegrenzung
- Im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung der Anbieterin der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für darüber hinausgehende Vermögensschäden sowie Ansprüche wegen entgangenen Gewinns besteht nicht. Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten, für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Kardinalpflichten sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
- Die zuvor genannten Beschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie sonstige Mitarbeiter, derer sich die Anbieterin zur Vertragserfüllung bedient.
§ 11 Weitere Informationen
- Bestellvorgang:
Wenn der Kunde das gewünschte Produkt gefunden haben, kann er dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte im Warenkorb kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons [Entfernen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Um die Produkte im Warenkorb zu kaufen, muss der Kunde den Button [zur Kasse] anklicken. Ist der Kunde noch nicht registriert, wird er hiernach zur Angabe seiner Daten aufgefordert. Die Pflichtangaben sind dabei mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist erforderlich. Die Daten des Kunden werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe der Daten des Kunden und Auswahl der Zahlungsart gelangen er über den Button [weiter] zur Bestellseite, auf der er die Eingaben nochmals überprüfen kann. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen] schließen der Kunde den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhält der Kunde weitere Informationen, u.a. zu Korrekturmöglichkeiten. - Vertragstext:
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen nicht gespeichert.
§ 12 Anwendbares Recht
Für Streitigkeiten anlässlich des Kaufvertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.